Neue Kommunikationssatelliten für die Bundeswehr

Koblenz (ots) – Die Bundeswehr beschafft neue Kommunikationssatelliten, mit denen weltweit Informationen effektiv und sicher übertragen werden können. Hierfür wurde heute im Beschaffungsamt der Bundeswehr ein Vertrag zur Lieferung und dem Betrieb von Kommunikationssatelliten mit der Firma Airbus Defence and Space (ADS) GmbH als Hauptauftragnehmer geschlossen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte Ende Juni das … Weiterlesen

Koalition geht in die Sommerpause und vergisst die Kinder! / ASB und weitere Verbände fordern echte Kindergrundsicherung

Köln/Berlin (ots) – Bündnis aus 20 Verbänden und 13 Wissenschaftler*innen ist erschüttert, dass die Bundesregierung sich zu keiner echten Kindergrundsicherung für arme Kinder durchringen kann. Seit Monaten hängt der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung im Bundestag fest. Dabei wurde die ursprüngliche Reformidee in der Koalition sowieso schon gemeinsam auf eine Schmalspurversion heruntergeköchelt. An ausreichenden Leistungshöhen für Kinder … Weiterlesen

Stephan Brandner: Grüne predigen Bahnfahren und fliegen Kurzstrecke!

Berlin (ots) – Mehrere Bundesminister tauchen immer wieder bei den Spielen der deutschen Nationalmannschaft auf, darunter Außenministerin Baerbock. Diese nutzt für die An- und Abreise offenbar die Flugbereitschaft der Bundeswehr und interessiert sich wenig für das strenge Nachtflugverbot in Frankfurt, erkämpft insbesondere von den Grünen vor Ort. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, … Weiterlesen

Neuwahl des Präsidiums des Senats der Wirtschaft Deutschland / Prof. Dr. Burkhard Schwenker für weitere fünf Jahre als Präsident gewählt

Bonn (ots) – Auf der Bundesversammlung des Senats der Wirtschaft Deutschland wurde Prof. Dr. Burkhard Schwenker, langjähriger CEO und Aufsichtsratsvorsitzender der Roland Berger Consulting, für weitere fünf Jahre zum Präsidenten gewählt. Zusammen mit dem Vorstand Norbert Streveld und Dr. Christoph Brüßel bildet er die Führungsspitze des Senats. Das 13-köpfige Präsidium ist geschlechterparitätisch besetzt. Der Senat … Weiterlesen

Maaßen verlangt Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik“

Berlin (ots) – Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes und Bundesvorsitzender der WerteUnion, fordert die Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Maaßen: „Frau Faeser verschuldet die größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik 1949. Ihre Hauptaufgabe ist, für Sicherheit zu sorgen. Diese Aufgabe vernachlässigt sie vorsätzlich, weil sie die Massenansiedlung von Hunderttausenden Ausländern betreibt und ihr Amt … Weiterlesen

Bundeswehr erhält bis zu 6.500 ungeschützte Militär-LKW

Koblenz (ots) – Mit einem heute im Beschaffungsamt der Bundeswehr geschlossenen Rahmenvertrag kann die Bundeswehr in den kommenden sieben Jahren bis zu 6.500 weitere ungeschützte Transportfahrzeuge (UTF) bei der Industrie beauftragen. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (https://www.bundeswehr.de/de/organisation/ausruestung-baainbw/organisation/baainbw) (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete die Vereinbarung zur Herstellung und Produktion der Transportfahrzeuge … Weiterlesen

Bundesregierung bewertet Stiftungsaufbau als wichtigen Erfolg / 1. Arbeitsbericht der Bundesstiftung Gleichstellung liegt Bundestag vor

Berlin (ots) – Gleichstellung stärken in krisenhaften Zeiten: In ihrer Stellungnahme zum 1. Arbeitsbericht 2021-2023 (https://dserver.bundestag.de/btd/20/118/2011860.pdf) der Bundesstiftung Gleichstellung betont die Bundesregierung, wie wichtig gleichstellungspolitische Institutionen für eine demokratische Gesellschaft sind. In Zeiten multipler Krisen ist die neu aufgebaute Bundesstiftung eine starke Impulsgeberin – gerade angesichts demokratiefeindlicher und antifeministischer Entwicklungen. Sie hat sich in kurzer … Weiterlesen

AfD-Bundesparteitag beschließt ID-Austritt

Berlin (ots) – Der Bundesparteitag hat heute den sofortigen Austritt der AfD aus der europäischen Partei „Identität und Demokratie“ beschlossen. Die Delegiertenversammlung hatte den Bundesvorstand zuvor zu diesem Schritt legitimiert – und wir haben von dieser (satzungstechnisch neuen) Option auch sofort Gebrauch gemacht! Pressekontakt:Alternative für Deutschland BundesgeschäftsstelleEichhorster Weg 80 / 13435 Berlin Telefon: 030 – … Weiterlesen

Gastwelt-Bündnis startet bundesweite politische Awareness-Kampagne

Berlin (ots) – Gegen Einsamkeit, Populismus und bröckelnde Standortattraktivität: Über 40 Verbände sowie NGG wollen gesellschaftlichen und ökonomischen Stellenwert von Tourismus, Hospitality, Foodservice und Freizeitwirtschaft herausstellen, damit das #HerzUnsererGesellschaft lauter schlägt. Eine so breite Allianz gab es wohl noch nie, und sie will ein Aufbruchssignal für die „Destination Deutschland“ geben: Die Denkfabrik Zukunft der Gastwelt … Weiterlesen

Klimaanpassung: Bevölkerung will mehr Investitionen in Schutzmaßnahmen

Berlin (ots) – Die Bevölkerung erwartet von Bund, Ländern und Kommunen höhere Investitionen in die Klimaanpassung. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage im Auftrag der Bundesingenieurkammer. In weiten Teilen der Bevölkerung nimmt die Angst vor den Folgen von extremen Wetterereignissen zu. Zwei Drittel befürchten eine Zunahme von Extremwetterereignissen. Mehr als 90 Prozent der Befragten meinen, dass … Weiterlesen